Steht gerade zur Abstimmung
Gesetzentwürfe im Bundestag vor oder kurz nach der Abstimmung.
Gesetzentwürfe im Bundestag vor oder kurz nach der Abstimmung.
Zuletzt im Bundesgesetzblatt verkündet.
Was als Nächstes in Kraft tritt.
Öffne ein Gesetz, kommentiere einzelne Paragrafen oder streiche, was du ändern würdest.
Gesetz
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Estrichleger-Handwerk
EstrMstrV 2026 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über tierärztliche Hausapotheken
TÄHAV 2025 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Bekanntmachung der Änderung des Kostensatzes nach § 20 der Verwaltungskostenfeststellungsverordnung
VKFVÄndBek 2025 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Sechsundsechzigste Verordnung zur Durchführung des § 172 des Bundesentschädigungsgesetzes
BEG§172DV 66 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Anordnung des Unabhängigen Kontrollrates zur Übertragung von Zuständigkeiten in Angelegenheiten der Personalverwaltung auf das Bundesverwaltungsamt
UKRatZustAnO · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz zur Verstetigung von Beratung und Maßnahmen zur Islamismusprävention
IslPrävG · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Bekanntmachung über die Höhe der Leistungssätze nach § 3a Absatz 4 des Asylbewerberleistungsgesetzes für die Zeit ab 1. Januar 2025
AsylbLG§3aAbs4Bek 2025 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz zum Zweiten IT-Änderungsstaatsvertrag
GGArt91cÄndVtr2G · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Beleihung juristischer Personen des privaten Rechts gemäß § 30a des Luftverkehrsgesetzes
LuftVGBV 2024 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen nichttechnischen Dienst des Bundes in der Sozialversicherung
GntDSVVDV 2024 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Anordnung des Vorstands der Deutschen Rentenversicherung Bund zur Durchführung des Bundesdisziplinargesetzes
BDGRVBundAnO · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Bescheiden und Widerspruchsbescheiden und die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei Klagen, Klageerwiderungen oder Rechtsmitteln von beihilfeberechtigten Mitgliedern des Bundestages sowie beihilfeberechtigten ehemaligen Mitgliedern des Bundestages und des Europäischen Parlaments sowie ihren Hinterbliebenen auf das Bundesverwaltungsamt
BT/EPÜbertrAnO · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Bekanntmachung zur Fortschreibung der Höhe der Mindestvergütung für Berufsausbildungen nach dem Berufsbildungsgesetz (2025)
BBiMindVergFBek 2025 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz zum Schienenlärmschutz
SchlärmschG 2024 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung zur Vergabe steuerlicher Wirtschafts-Identifikationsnummern
WIdV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss mit der Bezeichnung Geprüfter Berufsspezialist für Systemintegration und Vernetzung oder Geprüfte Berufsspezialistin für Systemintegration und Vernetzung
SIVFPrV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss mit der Bezeichnung Geprüfter Berufsspezialist für Informationssicherheit oder Geprüfte Berufsspezialistin für Informationssicherheit
InSiFPrV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Gebührenverordnung für die Nutzung von Informationen zur Vermittlung von Behandlungsterminen und telemedizinischen Angeboten durch Dritte
TermVInfGebV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss mit der Bezeichnung Geprüfter Berufsspezialist für IT-Beratung oder Geprüfte Berufsspezialistin für IT-Beratung
ITBFPrV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss mit der Bezeichnung Geprüfter Berufsspezialist für Softwareentwicklung oder Geprüfte Berufsspezialistin für Softwareentwicklung
SEFPrV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss mit der Bezeichnung Geprüfter Berufsspezialist für Datenanalyse oder Geprüfte Berufsspezialistin für Datenanalyse
DAFPrV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss mit der Bezeichnung Bachelor Professional in IT
BAProITFPrV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Zweihundertdreiundvierzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Regionalflughafen Magdeburg/Cochstedt)
LuftVODV 243 2025 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung zum Anspruch auf Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe gegen Respiratorische Synzytial Viren
RSVProphylaxeV · Bundesweit
Gesetz lesen
Quelle für bundesweite Gesetze und Verordnungen: gesetze-im-internet.de