Steht gerade zur Abstimmung
Gesetzentwürfe im Bundestag vor oder kurz nach der Abstimmung.
Gesetze und Verordnungen aus EU, Bund und Ländern. Öffne ein Gesetz, um es Paragraf für Paragraf zu lesen und zu kommentieren.
Gesetzentwürfe im Bundestag vor oder kurz nach der Abstimmung.
Zuletzt im Bundesgesetzblatt verkündet.
Was als Nächstes in Kraft tritt.
Öffne ein Gesetz, kommentiere einzelne Paragrafen oder streiche, was du ändern würdest.
Gesetz
Verordnung über die Führung einer Bundesstatistik nach dem Prostituiertenschutzgesetz
ProstStatV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung zum Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen
NELEV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Bekanntmachung über die nach § 19 Absatz 2 in Verbindung mit § 24 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes ab dem 1. Juli 2017 geltenden Beträge
SchKG§19Abs2/§24Bek 2017 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Berufsausbildung zum Bürsten- und Pinselmacher und zur Bürsten- und Pinselmacherin
BüPinAusbV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Berufsausbildung zum Biologiemodellmacher und zur Biologiemodellmacherin
BMMAusbV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2017
RWBestV 2017 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Berufsausbildung zum Klavier- und Cembalobauer und zur Klavier- und Cembalobauerin
KlaCembAusbV 2017 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz über die Verarbeitung von Fluggastdaten zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/681
FlugDaG · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten
BKAG 2018 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung bei Klagen von Beschäftigten des Bundesverwaltungsgerichts und Bundespatentgerichts in Angelegenheiten der Besoldung, des Umzugskosten- und Trennungsgeldrechts sowie von Beschäftigten des Bundesfinanzhofs in Angelegenheiten des Umzugskostenrechts
BVAÜWidVertrAnO · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Streitkräfte-Bezirkspersonalräteverordnung
SKBPRV 2017 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung bei Klagen in Beihilfeangelegenheiten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz
BMJVBhWidVertrAnO · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Wahlverordnung zum Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz
SBGWV 2017 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Dritte Durchführungsverordnung des Luftfahrt-Bundesamtes zur Verordnung über Luftfahrtpersonal
LuftPersVDV 3 2017 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung zur Durchführung der Teilnahme der Länder am Schulprogramm für landwirtschaftliche Erzeugnisse
LwErzgSchulproTeilnV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach den Grundsätzen der guten fachlichen Praxis beim Düngen
DüV 2017 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium
MuSchG 2018 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
BMELWidVertrAnO · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe
SokaSiG · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den mittleren nichttechnischen Zolldienst des Bundes
MntZollDVDV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 50 Euro (Goldmünze „Lutherrose“)
Münz50EuroBek 2017-05-15 · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland
EuPAG · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Übersetzer und Geprüfte Übersetzerin
ÜbPrV · Bundesweit
Gesetz lesen
Gesetz
Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle
StandAG 2017 · Bundesweit
Gesetz lesen
Quelle für bundesweite Gesetze und Verordnungen: gesetze-im-internet.de